In einer Ansprache an unsere Politiker fragt Jo Conrad, warum man sie eigentlich noch wählen sollte, wenn sie sich nicht mal an ihre Wahlversprechen und den Amtseid erinnern. Er prangert den Afghanistankrieg, den Vertrag von Lissabon, Schweinegrippeimpfung, Bankenrettung und andere Themen an. Mehr unter www.joconrad.de http://www.youtube.com/watch?v=O3c2x-tzMig
Gestern Abend habe ich zugesehen wie unser Nachbar sich am NPD-Plakat zu schaffen machte. Er war dabei es zu entfernen. Ich kann Ihn verstehen, denn er hat das gemacht, was mein Bauchgefühl mir bei dem Anblick auch geflüstert hat. Ich hab Ihm dann doch ein Messer gereicht. So konnte er das Plakat fast unversehrt dem… Weiterlesen »
Die Bundesnetzagentur hat einen Entwurf für die technische Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen erstellt. Anders als bei vergleichbaren Regelwerken schließt die Regulierungsbehörde eine Kommentierung durch die Öffentlichkeit aus. Im Amtsblatt 16/2009 wird die Richtlinie als nur für den Dienstgebrauch verwendbare Geheimakte eingestuft.
So langsam kotzten mich lügende Politiker mächtig an. Allen voran von der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke und die zensursela von der Leyen. Immer wieder wird behauptet, dass das Umgehen der STOPP-Schilder illegal wäre. Das ist jedoch totaler Quatsch ! Das bloße Umgehen ist keine strafbare Handlung. Erst wenn ich auf eine Webseite zugreife… Weiterlesen »
Hiermit verspreche Ich: Jeder der mir in diesem Jahr eine Million EURO auf mein Konto überweist, bekommt bis zum Jahr 2020, von mir ein Jobangebot ;-)
Schon im Vorfeld des Gesetzes wurden schwere verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Nun liegt es wieder mal beim Bundesverfassungsgericht „für Recht und Ordnung“ zu sorgen. Sollte das Gesetzt tatsächlich durch Karlsruhe gekippt werden sollten alle die für dieses Gesetzt gestimmt haben zurücktreten und sich selbst anzeigen. (Wegen aktiver Tätigkeit gegen das Grundgesetz)
Erklärung des Online-Beirats der SPD Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren („Kinderpornographiebekämpfungsgesetz“) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat. Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders… Weiterlesen »