Internet-Zensur in Deutschland gestoppt?
hab ich gerade auf netzpolitik.org gelesen: Nach Berichten von Focus.de scheint die Bundesregierung die Arbeitsgruppe im Familienministerium mit den Providern ergebnislos aufgelöst zu haben… weiterlesen
Kategorie-Archive: Politik
Netzsperren, Anstiftung zur Straftat
Ist das Sperren von Internetseiten mittels DNS-Manipulation eine Straftat ? weiterlesen auf : Internet-Law
von der Leyen kämpft weiter für Kinderporno-Sperren
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kämpft weiter für Kinderporno-Sperren, trotz der massiven Kritik. Das Gutachten, des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags, hat Sie entweder nicht verstanden oder sie möchte es nicht verstehen. Dann jedoch frage ich mich wer die Fäden hinter Leyen zieht ? Ich kenne nur eine Person die so Grungesetzfeindlich eingestellt ist, und… Weiterlesen »
Gutachten: Rechtliche Bedenken gegen Internet-Sperren
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags sieht die Kommunikationsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes für gefährdet. zum weiterlesen: Gutachten: Rechtliche Bedenken gegen Internet-Sperren IT-Verband warnt vor „Schnellschüssen“ bei Kinderporno-Sperren Gutachter: Internetsperren bedeuten chinesische Verhältnisse
Folter fürs Fernsehen
Wer im Iran internationales Fernsehen über Satellit schaut muss mit Auspeitschen rechnen. Zwar ist das deutsche private Fernsehn auch geistige Folter, aber hier versucht der Iran eine Zensur ähnlich wie im Internet durchzusetzen. Quelle www.tagesschau.de
In Brandenburg ist kein Platz für Nazis
Die Jugendorganisation der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD / JUSOS) der Stadt Brandenburg rufen alle Brandenburger und Brandenburgerinnen und alle demokratischen Kräfte der Stadt auf ein Zeichen für Demokratie und Toleranz in Brandenburg an der Havel zu setzen. Die Ereignisse der vergangenen Wochen sind alarmierend. Innerhalb einer Woche Marschieren Nazis durch die Innenstadt und richten auf… Weiterlesen »
Bahn gibt Kampf gegen Weblog auf
Die Bahn AG verzichtet auf weitere juristische Schritte gegen das Blog netzpolitik.org. Ein großen Anteil daran wird das große Echo in der Blogospähre gehabt haben. Sogar in die Mainstreammedien ist das Thema dadurch angekommen und veranlasst den Konzern jetzt zur Schadensbegrenzung. Nun erfolgt hoffentlich eine echte Aufklärung um den Datenskandal.